Disclaimer

Herold Fahrzeugvermietung AG, Hertz International Franchisee, (Hertz) ist Inhaberin und zugleich Betreiberin der vorliegenden Website. Nach § 7 des Telemediengesetzes (im Weiteren: TMG) in der aktuellen Fassung (derzeitiger Stand: 31.05.2010) ist Hertz als Dienstanbieter für eigene Informationen, die zur Nutzung bereit gehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Bei den über „Links“ übermittelten oder gespeicherten Inhalten andere Anbieter handelt es sich um fremde Informationen und nicht um eigene Inhalte von Hertz. Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem TMG ist Hertz als Dienstanbieter jedoch nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtwidrige Tätigkeit hinweisen (§ 7 Abs. 2 TMG). Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben. Im Einzelnen regelt das TMG die Haftung des Dienstanbieters wie folgt:

Für fremde Informationen, welche Hertz in einem Kommunikationsnetz übermittelt oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermittelt, ist sie nicht verantwortlich, sofern sie (a) die Übermittlung nicht veranlasst hat (b) den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt hat und (c) die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert hat (§ 8 Abs. 1 TMG).

Weiterhin ist Hertz für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung, die allein dem Zweck dient, die Übermittlung fremder Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage effizienter zu gestalten nicht verantwortlich, wenn sie (a) die Informationen nicht verändert hat, (b) die Bedienungen für den Zugang zu den Informationen beachtet hat, (c) die Regeln für die Aktualisierung der Informationen, die in weithin anerkannten verwendeten Industriestandards festgelegt sind beachtet hat, (d) die erlaubte Anwendung von Technologie zur Sammlung von Daten über die Nutzung der Informationen, die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt sind nicht beeinträchtigt hat und (e) unverzüglich handelt, um im Sinne von § 9 TMG dieser Vorschrift gespeicherte Informationen zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald sie Kenntnis davon erhalten hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt wurde oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung angeordnet hat (§ 9 TMG).

Hertz ist für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichert, nicht verantwortlich, wenn sie (a) keine Kenntnis von der rechtwidrigen Handlung oder der Information hat und ihr im Falle von Schadeners-atzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtwidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder (b) sie unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt hat (§ 10 TMG).


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